Wien  – Sorgen macht sich ÖVP-Wehrsprecher Abg. Norbert Kapeller um das österreichische Bundesheer und dessen Zukunftsfähigkeit, „wenn die Truppenkontingente wirklich ausgedünnt werden sollen, die Bundesheerbediensteten einem Sozialdumping ausgesetzt sind und der Truppenübungsplatz Allentsteig ausgegliedert werden soll“. Allerdings habe Verteidigungsminister Darabos in diesen Punkten Gesprächsbereitschaft signalisiert, „und ich nehme den Minister bei seiner Ehre und bei seinem Wort“, so Kapeller heute, Donnerstag.

Kapeller erwartet sich, „dass die Dinge dort auf breiter Basis diskutiert werden, wo sie hingehören und wie es bei wichtigen Entscheidungen gut geübter Brauch ist: im Landesverteidigungsausschuss im Parlament. Denn ein unüberlegtes Zeitsoldaten-Modell würde diese Menschen von arbeitsrechtlichen Bestimmungen ausschließen, die für alle anderen Arbeitnehmer gelten, wie etwa Arbeitszeitbestimmungen“, gibt Kapeller zu bedenken. Die neuen Zeitsoldaten hätten keinen Anspruch auf sozialrechtliche Errungenschaften wie z.B. Pflegefreistellung oder Familienhospizkarenz und könnten überdies nicht einmal von steuerrechtlichen Möglichkeiten wie Alleinverdienerabsetzbetrag oder Pendlerpauschale profitieren.

„Ich zähle auf die Handschlagqualität des Ministers und auf seine Gesprächsbereitschaft. Wir sind zu Gesprächen bereit, werden ihm aber auch genau auf die Finger schauen“, kündigte Kapeller an. Bedauerlich ist für den ÖVP-Wehrsprecher, dass sein SPÖ-Pendant Prähauser die Schuld an den anstehenden Problemen in einem billigen Beißreflex auf eine frühere Bundesregierung schiebt, in der die SPÖ nicht vertreten war. „Wir werden uns an einen Tisch setzen, miteinander reden und gemeinsam nach den besten Lösungen für unser Heer suchen“, schloss Kapeller.

*** OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS – WWW.OTS.AT ***

OTS0058 2010-12-02/09:50

020950 Dez 10

­­______________________________________________

ADir RgR Wilhelm WALDNER

Vorsitzender der Bundesheergewerkschaft in der GÖD und

stvVorsitzender des Zentralausschusses

beim Bundesministerium für Landesverteidigung

Rossauer Lände 1

1090 WIEN

Tel.: +43(1)5200 10 26520

Mob.: +43(0)664 6221262

Fax: +43(1)31 00 223 18

email: wilhelm.waldner@bmlv.gv.at

Advertisements