Ö1 Mittagsjournal Ö1), 13.07.2010, 12:00

Bundesheer: Sparmaßnahmen im Heeresnachrichtenamt

Arnim-Ellissen Hubert (ORF)
Wien als Agentendrehscheibe war in den letzten Tagen mit dem  Agentenaustausch zwischen den USA und Russland ja ein heißes Thema. Auf einmal lag wieder der Kanalisationsduft des Dritten Mannes über der Stadt. Und es ist ja wirklich unglaublich: Österreich leistet sich drei Nachrichtendienste, für die innere und äußere und allemal geheime Sicherheit. Neben dem zivilen Bundesamt für Verfassungsschutz- und Terrorismusbekämpfung – angesiedelt im Innenministerium – gibt es noch zwei militärische Dienste, für Auslandsaufklärung und für Spionageabwehr im Inland.
Dieses Abwehramt war im Verlauf des Spitzeluntersuchungsausschusses ins Zwielicht geraten und
Verteidigungsminister Norbert Darabos hat nun neue Chefs eingesetzt. Klaus Webhofer beschreibt uns zunächst einmal diese zwei militärischen Geheimdienste.

Webhofer Klaus (ORF)
James Bond, Mata Hari, schnelle Autos, teure Kleidung und sonstige Spielereien. Geheimdienste regen die Fantasie an, unter tatkräftiger Mitwirkung der Filmindustrie. Das Leben der Agenten ist zumeist profaner, oft genug einfach ein Schreibtischjob. In Österreich wurde das militärische Nachrichtenwesen seit 1955 wieder aufgebaut. Per Ministerratsbeschluss erfolgte 1972 die Schaffung des Heeresnachrichtenamtes. Mitte der 80er Jahre wurden die Abwehraufgaben herausgelöst und zu einem eigenen Dienst aufgewertet, dem Heeresabwehramt. Seitdem werden eben Inlands- und Auslandsaufklärung in getrennten Diensten wahrgenommen und seit damals galt auch das ungeschriebene Gesetz, dass der eine an der Spitze politisch rot und der andere schwarz eingefärbt ist, auch, um sich gegenseitig zu kontrollieren. Damit hat Norbert Darabos jetzt Schluss gemacht. Informationsbeschaffung im Ausland, das ist das Geschäft des Heeresnachrichtenamtes.

Dieser Nachrichtendienst sieht sich als sicherheitspolitisches Frühwarnsystem für Österreich und die Europäische Union. Zunächst waren Augen und Ohren vorderhand auf das Gebiet des Warschauer Paktes ausgerichtet, später rückte der Balkan in den Mittelpunkt. Wann immer und wo immer die Republik im Ausland ein Engagement plant, ob Bundesheer-Auslandseinsatz oder Katastrophenhilfe, das HNA liefert Informationen und Lageberichte. Zu diesem Zweck wird mit ausländischen Diensten kooperiert. Das Abwehramt, der militärische Inlandsdienst soll hingegen Spionage gegen das Bundesheer oder Sabotage militärischer Einrichtungen verhindern und das Abwehramt ist auch für Sicherheitsüberprüfungen zuständig, etwa von Mitarbeitern in Ministerbüros. Es darf nicht Telefone abhören oder etwa den E-Mail-Verkehr überwachen.

Wenn sich Informationen verdichten, dass eine strafbare Handlung bevorsteht, muss das Abwehramt die Sicherheitsbehörden einschalten. Beide Dienste haben modernste technische Ausrüstung und – derzeit noch – zusammen etwa 800 Mitarbeiter. Nach Ansicht von Verteidigungsminister Darabos aber offenbar zwei dramatisch überbesetzte Dienste, wenn er gleich bis zu 300 Mitarbeiter abbauen will.

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